ÖDP zu Besuch im Europa-Parlament

Am 24. März bestieg eine neunköpfige Abordnung der ÖDP unter Leitung von Petra Flemming-Schmidt, Ratsherrin in Bad Driburg, den ICE in Altenbeken. Nach reibungsloser Fahrt und erster Ortserkundung wurde die Gruppe am 25. März von Prof. Dr. Klaus Buchner, Abgeordneter der ÖDP im Europaparlament empfangen.

Die Reisegruppe bekam ein anschauliches Bild zuerst von der Arbeit im Fraktionsausschuss der Grünen/Europäischen Freien Allianz und anschließend von den Tagesordnungsdebatten im Plenum. Auf der Tagesordnung stand in diesen Tagen die neue Urheberrechts-Richtlinie. Die Position der ÖDP in dieser Frage ist klar: sie begrüßt das Anliegen zum Schutz der Autorschaft, lehnt jedoch die Ausgestaltung der Internetkontrolle durch Upload-Filter ab. Diese Upload-Filter sind so kostspielig, dass nur große Internet-Plattformen sie sich leisten können, während kleine Plattformen diese Möglichkeit nicht haben. Die großen Plattformen können dann die Filter so einrichten, dass unerwünschte Inhalte zensiert werden. Zahlreiche Demonstrationen in den Tagen vor dem Entscheid bewiesen, dass viele informierte Bürger sich ebenfalls gegen die neue EU-Richtlinie in ihrer aktuellen Form positionieren.

Bei einem gemeinsamen Essen im traditionsreichen Straßburger Restaurant Maison Kammerzell erfuhren die Mitgereisten ebenfalls, dass Dr. Buchner sich vor allem für die Menschenrechte im Mittleren Osten einsetzt aber auch dafür, dass das Atomabkommen mit dem Iran bestehen bleibt, weil andernfalls nicht nur im Iran sondern auch in anderen Staaten des nahen und mittleren Ostens in absehbarer Zeit eine atomare Aufrüstung droht.

Neben den politischen Eindrücken kam auch der touristische Aspekt nicht zu kurz. Martin Blumenthal führte die Teilnehmer bei etwas windigem aber sonnigen Frühlingswetter zu den Sehenswürdigkeiten von Straßburg: dem Münster, dem Gerberviertel, durch die malerischen Gassen der Altstadt, entlang des Ill und vorbei an den Resten der mittelalterlichen und barocken Festungsanlagen; das Ganze „gewürzt“ mit angemessenen Intermezzi an ausgesuchten gastronomischen Orten.

Auf der Rückfahrt am 26. März musste die ÖDP-Delegation mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass das EU-Parlament mehrheitlich die neue EU-Urheberrechts-Richtlinie beschlossen hat.