ÖDP startet ins neue Jahr

Die ÖDP Bad Driburg unterstreicht die Worte des Bürgermeisters Burkhard Deppe im Mitteilungsblatt Bad Driburg: ein neues Jahr voller Hoffnungen und Herausforderungen hat begonnen. Im Sitzungskalender des Monats Januar stehen für die Ratsmitglieder etliche Sitzungen auf der Tagesordnung zuzüglich der internen Treffen der Fraktionen und Arbeitskreise. Also – jede Menge zu tun. Einer der Tagesordnungspunkte: der Haushalt 2023 der Stadt Bad Driburg.
Die ÖDP-Fraktion hat ihn nach umfangreicher Vorarbeit am vergangenen Dienstag beraten, ein Abschlussgespräch steht für den kommenden Dienstag noch aus. Eine Aussage kann an dieser Stelle bereits getroffen werden: Die Verschuldung der Stadt steigt zwar wiederum, aber nicht so wie noch für Ende 2022 im vergangenen Jahr prognostiziert: Zum Jahresende wurden knapp 34 Mio.€ vorausgesagt, letztendlich werden es 20,7 Mio. € sein. Immer noch eine sehr hohe Verschuldung aus Sicht der ÖDP, doch der „ausufernde Schuldenstand, der noch 2022 im Raum stand, scheint vorerst vom Tisch. In den Schlussbemerkungen des Bürgermeisters und des Kämmerers zur Vermögens- und Schuldenentwicklung für das Jahr 2023 ist zu lesen, dass „aufgrund erheblicher Haushaltsmittel aus Vorjahren der Investitionsbedarf zurückgefahren wird, um dadurch zunächst das Abarbeiten bereits begonnener Investitionen zu gewährleisten“. Diese Aussage gibt genau das wieder, was die ÖDP-Fraktion mit den Kolleginnen und Kollegen von SPD, B90/Die Grünen und FDP im Vorfeld der Abstimmung des Haushaltsplans 2022 im letzten Jahr gefordert hat: Aussetzung aller neuen Investitionen für das Haushaltsjahr 2022.Umso mehr freut es uns natürlich, dass dieser Forderung im vergangenen Jahr Rechnung getragen wurde. Darauf lässt sich aufbauen. Die ÖDP-Fraktion freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit Verwaltung und Fraktionskolleginnen und -kollegen auch im neuen Jahr. Nur so stellen wir die Weichen für unsere schöne Badestadt, damit alle – Bürgerinnen, Bürger sowie unsere Gäste – davon profitieren.

Petra Flemming-Schmidt - ÖDP-Fraktion