ÖDP-Fraktion zur Ausschussbesetzung

- CDU entdeckt Herz für Bündnis 90/Die Grünen -

Ungewöhnlich geht es auch weiterhin in der Bad Driburger Politik zu. Das Jahr 2017 steht ganz im Zeichen von außerordentlichen Entscheidungen einiger Bad Driburger Ratsmitglieder. Austritte aus Fraktionen, Bildung einer neuen Fraktion, Versuche des Bürgermeisters samt CDU, der neuen Fraktion „Freie Bürger Neuenheerse“ die ihr zustehenden Ausschusssitze zu verweigern und und und... Die Sondersitzung des Stadtrates am 6.11.2017 nebst vorausgegangener Ratssitzung am 19.10.2017 standen diesen Vorgängen im Frühjahr in nichts nach. Im Gegenteil. Zwar bekunden alle Akteure, an „Machtspielchen kein Interesse zu haben“ (Bürgermeister Burkhard Deppe), „wir wollen uns mit Sachthemen befassen, die Bad Driburg nach vorne bringen“ (CDU-Fraktion), „wir wollen nur über Sachfragen diskutieren“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen). Doch wie sieht im Augenblick die Wirklichkeit aus?!
In der Ratssitzung im Oktober, in der die Ausschüsse besetzt werden sollten, stellte die CDU-Fraktion den Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes „Besetzung der Ausschüsse“, weil es keinen einheitlichen Vorschlag zur Ausschussbesetzung gab, vier Fraktionsmitglieder der CDU zu diesem TO-Punkt nicht anwesend waren und die CDU hier befürchtete, einen Ausschusssitz zu verlieren. Dass die CDU hier Unterstützung von der UWG bekam, ist nun in Bad Driburg nichts Neues. Neu war lediglich, dass auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der CDU beistand. Somit kam es dann zur weiteren denkwürdigen „Sondersitzung“ am 6.11..Geschlossen in voller Fraktionsstärke trat diesmal die CDU an. Und was sich dann bei der Wahl zu den einzelnen Wahlvorschlägen der Fraktionen abspielte, ging schon – obwohl sich die handelnden Akteure im Rathaus zu Bad Driburg befanden – in Richtung Theater. Der Pressebericht + Kommentar der Neuen Westfälischen/Wolfgang Tilly vom 8.11.2017 bringt es auf den Punkt: „Gelebte Demokratie?“ - Possenspiel oder geschickter strategischer Schachzug? Nicht nur die anwesenden Pressevertreter bekamen hautnah die Absprache einzelner Fraktionsmitglieder der CDU mit, wer denn als nächstes den Wahlvorschlag der Grünen unterstützt. Es ging zwischen 4 Mitgliedern (Tewes 2x, Pirsig, Frahmke und Wiedemeier) abwechselnd reihum. Die ÖDP-Fraktion, die der CDU-Fraktion direkt gegenübersitzt, konnte den Spaß und die Schadenfreude, die diese Ratsmitglieder und einige (nicht alle) ihrer Fraktionskollegen hatten, direkt aus den Gesichtern ablesen. Hat es so einen Vorgang im Rathaus Bad Driburg schon einmal gegeben und vor allem, wie soll es eigentlich weitergehen? „Quo vadis“ - liebe Ratskollegen*innen - „Wo geht Ihr hin?“ ÖDP-Fraktion/Petra Flemming-Schmidt