ÖDP: Fair in Bad Driburg – Teil 2

Was bedeutet das Wort„fair“? Es kommt aus dem Englischen und wird mit „anständig/ ordentlich“ übersetzt. Fairness drückt eine (nicht gesetzlich geregelte) Vorstellung von Gerechtigkeit aus und lässt sich im Deutschen mit akzeptierter Gerechtigkeit und Angemessenheit oder mit Anständigkeit gleichsetzen (Wikipedia). Und was ist in Bad Driburg innerhalb der politischen Arbeit fair? Wie und was empfinden die Akteure und die Bürger/innen als fair? Hier gehen die Wahrnehmungen der und des Einzelnen sicherlich auseinander.
Im Rückblick auf das Jahr 2016 möchte die ÖDP-Fraktion folgende Punkte herausheben: Innerhalb der Fraktionen gab es Entscheidungen (wie s.B. Antrag Fair-Trade Town), die von allen gemeinsam getragen wurden. Viele Diskussionen und Entscheidungen in Ausschüssen und Rat waren getragen von Fairness und Offenheit. Andere wiederum ließen die nötige Fairness vermissen, wie z.B. die Grundschuldiskussion- und Entscheidung gebenüber der Neuenheerser Elternschaft. Den Ratsbeschluss zur Schließung der Grundschule in Neuenheerse empfinden nicht nur die Neuenheerser als unfair und falsch. Die neue Fraktion im Rat „Freie Bürger Neuenheerse“ wurde ebenfalls kurz nach ihrer Gründung mit unfairem Handeln konfrontiert. CDU- und UWG-Fraktion versagten der kleinen Fraktion die ihr rechnerisch zustehenden Sitze in entsprechenden Ausschüssen.
Auf Landesebene hatten gerade die kleinen Parteien unter unfairem Handeln der sogenannten „etablierten Parteien“ zu leiden. Im Juni 2016 wurde kurzerhand vom Landtag die Landesverfassung geändert. SPD, Grüne und CDU setzen mit Zweidrittelmehrheit eine 2,5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen durch. Diese Parteien wischen die Vorgaben des Verfassungsgerichtshofes einfach vom Tisch, der für eine Sperrklausel den Nachweis der Handlungsunfähigkeit verlangt hat. Ein schäbiges und unfaires Verhalten. Die ÖDP-NRW hat hier inzwischen den Klageweg beschritten.
Für das Wahljahr 2017 (Bundes- und Landtagswahl) wünscht sich die ÖDP ein mehr an Fairness. Dies kommt nicht nur den Parteien zu Gute, davon profitieren letztendlich alle Bürgerinnen und Bürger.