Pressemitteilung
ÖDP - Arbeitskreis Grundeinkommen wird eingerichtet
- Bad Driburgerinnen stimmen mit -
Der 50. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) stand ganz im Zeichen der Überarbeitung des Bundespolitischen Programms im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017. Die Bundesprogrammkommission und zahlreiche Arbeitskreise haben an der Aktualisierung dieses Programms gearbeitet und so konnte über die einzelnen Änderungen bzw. Aktualisierungen debattiert und abgestimmt werden. In einer Zwischenabstimmung wurde das neue Bundespolitische Programm mit den entsprechenden Änderungen beschlossen.
Weiterhin hat die ÖDP die Resolution "Ja zur NATO als solidem und zuverlässigem Verteidigungsbündnis – Nein zu militärischen Abenteuern, Rohstoffkriegen und intransparentem Lobbyismus!" mit großer Mehrheit verabschiedet. Die ÖDP spricht sich für einen Verbleib in der NATO aus, zeigt mit dieser Resolution aber deutlich, dass die Ausrichtung der NATO hin zu einem reinen Verteidigungsbündnis verändert werden muss.
Der Antrag des Landesverbandes ÖDP NRW zur Einrichtung eines Arbeitskreises „Human-Ökologisches Grundeinkommen“ wurde mit großer Mehrheit. In Bad Driburg gab es hierzu im November letzten Jahres einen sehr informativen Vortrag. Nicht nur die Ergebnisse des BPT's, die persönlichen Gespräche mit Delegierten aus Landes- und Kreisverbänden haben den Bad Driburgerinnen Dominique und Petra Flemming-Schmidt gezeigt, wie wichtig ihr Engagement in der ÖDP ist. Die Menschen brauchen ehrliche Antworten auf existenzielle Fragen: Wie wollen wir in der Zukunft arbeiten und leben? Wie lässt sich die Spaltung unserer Gesellschaft aufhalten? Wie retten wir unsere Demokratie? Und wie schaffen wir ein gutes Leben für alle? Einfache und schnelle Antworten gibt es nicht. Die ÖDP setzt sich für eine lebens- und liebenswerte Zukunft ein. Sie nimmt keine Firmenspenden an und schlägt sich nicht auf die Seite von Lobbyisten. Gerade heute ist dies unverzichtbar.