Hürde zur Bundestagswahl klar übersprungen

Die ÖDP wird in ganz NRW wählbar sein und verdankt das über 2.000 Unterstützern/innen.

B. Jäger

Düsseldorf/Münster: Fristgerecht hat die Ökologisch-Demokratische Partei / ÖDP-NRW insgesamt 2172 bestätigte Unterstützungs-Unterschriften zur Bundestagswahl bei der Landeswahlleiterin in Düsseldorf eingereicht und damit die Ziellinie der benötigten 2000 Formulare eindeutig übersprungen. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis, das vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken ist und unsere Erwartungen bei weitem übertrifft“, freut sich Benjamin Jäger, stellvertretender ÖDP-Landesvorsitzender aus Bochum. Jäger weiter: „Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die ÖDP NRW sehr gut aufgestellt ist, so dass dieser überragende Endspurt beim Sammeln hingelegt werden konnte.“

Die endgültige Wahlzulassung Ende Juli wird damit voraussichtlich eine reine Formsache sein.

Auch von Bundesseite kommt Lob. So betont Werner Roleff, Mitglied im ÖDP-Bundesvorstand, die Kampagnenfähigkeit der Partei: „Die ÖDP zählt längst zu den etablierten Kleinparteien und weist ein dauerhaft hohes Potenzial auf. Dafür spricht u.a. die regelmäßige Teilnahme bei Bundestagswahlen sowie das aktuelle Wahlprogramm“ (www.ödp.de).

Der Kampf für eine vernünftige nachhaltige Energiewende sowie gegen Lobbyismus und Intransparenz zählen zu den ÖDP-Themen des Wahlkampfs. Daher hat die ÖDP kürzlich einen Ehrenkodex für Mandatsträger entwickelt und spricht sich für ein Verbot von Firmenspenden an Parteien aus.

Aktuell läuft eine Verfassungsklage gegen die finanzielle „Selbstbedienerpraxis“ der Bundestags-Parteien, demnächst startet vor dem Bundesverfassungsgericht die Aktion gegen die undemokratische 3%-Hürde bei Europawahlen.