Bad Driburger Delegierte beim Bundesparteitag der ÖDP in Coburg

-ÖDP verabschiedet neues Grundsatzprogramm-

Spannend war es beim Bundesparteitag der ÖDP. Dies durften die Bad Driburger Petra und Dominique Flemming-Schmidt in Coburg erleben.

Eröffnet wurde der Parteitag vom Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger, der in seiner eindruckvollen Rede die Mitglieder zu begeistern wußte. Der erste Tag war geprägt von der Aufstellung und Wahl des Spitzenkandidatenteams für die Bundestagswahl 2013:

Die Delegierten wählten folgende Personen in das Spitzenteam: den hamburgischen Landesvorsitzenden Volker Behrendt, den Bundesvorsitzenden der ÖDP, Sebastian Frankenberger, die Oberpfälzerin und Spitzenkandidatin der bayerischen ÖDP, Claudia Wiest, die Oberbayerin Christiane Lüst, die Baden-Württembergerin Verena Föttinger und die stellvertretende Bundesvorsitzende Susann Mai. „Wir wollen die Verantwortung auf viele Schultern verteilen“, sagt der Bundesvorsitzende der ÖDP, Sebastian Frankenberger. Außerdem repräsentiere das Spitzenteam die personelle Vielfalt in der ÖDP: Aus dem Süden Deutschlands, aus dem Norden, Frauen und Männer mit unterschiedlichen Berufen. „Wir können stolz darauf sein, dass sich so viele sympathische und authentische Menschen in der ÖDP engagieren,“ ergänzt Frankenberger. Die Vorstellung und die entsprechenden Beschlüsse zum Kurzprogramm zur Bundestagswahl rundeten diesen Teil der Tagesordnung entsprechend ab.

Außerdem wurde von den Delegierten ein Initiativantrag gegen die "Solidaritätsklausel" in den EU-Verträgen beschlossen. Diese beinhaltet, dass die EU-Mitgliedsstaaten bei Angriffen von außen sich gegenseitig beistehen. Die Klausel soll nun dahingehend konkretisiert werden, dass der Einsatz des Militärs gegen die Zivilbevölkerung möglich ist (z.B. bei Demonstrationen). Dagegen wendet sich die ÖDP und wird gemäß des Beschlusses dazu eine Petition einreichen. Des Weiteren verabschiedeten die Delegierten einen Antrag zum Verbot von Plastiktüten. „Wir wollen ein Zeichen setzen gegen die Müllberge und gegen die Verschwendung von Rohstoffen,“ so die Begründung der Antragsteller der ÖDP Baden-Württemberg. Außerdem sprach sich die ÖDP mit großer Mehrheit für die Einführung des sog. „schwedischen Modells“ aus, das die Inanspruchnahme sexueller Dienste gegen Bezahlung unter Strafe stellt. „Mit dieser Entscheidung haben wir hier ein Alleinstellungsmerkmal geschaffen. Wir sagen konkret, was wir im Namen der Menschenwürde nicht dulden,“ wurde dieser Antrag der ÖDP Oberfranken begründet. „Alle anderen Parteien lavieren sich um das Thema herum, die ÖDP aber sagt, dass wir uns dagegen engagieren, dass jährlich tausende von Frauen sexuell ausgebeutet werden.“ Prostituierte selbst sind nicht zu bestrafen.

Der zweite Tag stand ganz im Zeichen des neuen Grundsatzprogammes. Das alte Grundsatzprogramm ist in einer Zeit geschrieben worden, in der es noch keinen gesellschaftlichen Konsens über einen Atomausstieg gab, in der die Welt kein Internet hatte und auch keine Euro-Finanzprobleme. Daher war es an der Zeit, das Grundsatzprogramm an die heutigen Herausforderungen anzupassen. Dies ist der Bundesprogrammkommission und zahlreichen Delegierten mit den entsprechenden Änderungsanträgen in hervorragender Weise gelungen. Mit großer Mehrheit wurde das neue Grundsatzprogramm beschlossen.

Nach zwei anstrengenden Tagen zogen beide Bad Driburger folgendes Fazit:

Dieser Bundesparteitag war gepägt von Menschen, die in einem guten Miteinander streitfähig sind, für eine lebens- und liebenswerte Zukunft für Mensch und Natur. Für Dominique Flemming-Schmidt war außerdem eines wichtig: in der ÖDP werden gerade junge Menschen ernst genommen. Dies drückte sich durch die beachtliche Teilnahme junger Delegierter aus.

Weitere Infos unter: www.oedp.de